Am 15. September 2020 findet die 75. UN-Generalversammlung der Vereinten Nationen statt. Die Welt wird von COVID-19 heimgesucht. Die Leistung der Republik China (Taiwan) bezüglich der Eindämmung dieses Virus wurde von vielen Ländern anerkannt. Leider wird den 23,5 Millionen Menschen in Taiwan trotzdem der Zugang zu den Vereinten Nationen verwehrt. Doch noch ist es nicht zu spät, die Teilnahme Taiwans an den Vereinten Nationen zu begrüßen.
Frankfurt a. M., 08.09.2020 Im Jahr 2020 wird die Welt von COVID-19 heimgesucht. Mehr als 25 Millionen Menschen wurden bereits infiziert und 853.000 starben an dem Virus. In ihrer gemeinsamen Erklärung zum 75. Jahrestag der Vereinten Nationen erkennen Regierungen und Staatsoberhäupter an, dass wir die Pandemie und ihre Folgen nur durch solidarische Zusammenarbeit angehen können. Leider ist Taiwan von den Vereinten Nationen ausgeschlossen, und kann an ihren Unterorganisationen wie WHO, UNFCC, ICAO nicht teilnehmen. Taiwan ist bereit, willens und in der Lage, gemeinsam mit der Weltgemeinschaft konzertierte Anstrengungen für eine bessere Welt zu unternehmen. Sein Ausschluss aus dem UN-System ist ungerechtfertigt und diskriminierend, besonders in Zeiten einer Pandemie wie COVID-19.
Mit weniger als 500 bestätigten Krankheits- und lediglich 7 Todesfällen hat Taiwan COVID-19 erfolgreich eingedämmt. Bis Juni 2020 spendete Taiwan 51 Millionen chirurgische Masken, 1,16 Millionen N95-Masken, 600.000 Schutzanzüge, 35.000 Stirnthermometer und andere medizinische Materialien an mehr als 80 Länder, darunter Deutschland und weitere europäische Nationen. Dieser Erfolg ist nicht zuletzt auf Taiwans schnelle Umsetzung von Präventionsmaßnahmen zurückzuführen, darunter die Einrichtung eines zentralen Epidemie-Kommandozentrums, die Einführung strenger Grenzkontrollen und Quarantäneverfahren, ein transparenter Informationsaustausch sowie ein rascher Handel medizinischer Ausstattung. Taiwans Leistung bezüglich der Eindämmung von COVID-19 wurde von vielen Ländern anerkannt.
Ebenso unterstützt Taiwan seine Partnerländer in Afrika, Asien, der Karibik, Lateinamerika und der Pazifikregion seit langem in den Bereichen Gesundheit und Medizin, saubere Energie, Landwirtschaft sowie Katastrophenschutz. Taiwan ist auch das erste asiatische Land, das die gleichgeschlechtliche Ehe einführte. Alle Bemühungen Taiwans entsprechen den Aufgaben und Zielen der Vereinten Nationen. Leider wird den 23,5 Millionen Menschen in Taiwan trotzdem der Zugang zu ihnen verwehrt. Diese diskriminierende Politik geht auf die unrechtmäßigen Ansprüche und den Druck eines autoritären Staates zurück und verstößt gegen das Prinzip der Universalität und Gleichheit, auf dem die UN gegründet wurden.
Die Resolution 2758 der UN-Generalversammlung von 1971 behandelt weder die Frage der Vertretung Taiwans in den UN, noch besagt sie, dass Taiwan Teil der Volksrepublik China ist. Tatsächlich ist Taiwan weder Teil der VR China, noch ist es dies jemals gewesen. Taiwans Präsident und Legislative werden direkt vom Volk gewählt. Die UN müssen erkennen, dass nur Taiwans demokratisch gewählte Regierung ihre 23,5 Millionen Einwohner vertreten kann; die VR China hat kein Recht, im Namen Taiwans zu sprechen.
“Wir, die Völker der Vereinten Nationen – fest entschlossen, unseren Glauben an die Grundrechte des Menschen, […] die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie von allen Nationen, ob groß oder klein, erneut zu bekräftigen […]”- so beginnt die Charta der Vereinten Nationen. Es geht um das in diesem Text dargelegte Ideal der Wahrung der Menschenrechte und Grundfreiheiten für alle- hier darf es nicht bei leeren Worten bleiben. Mit Blick auf die vergangenen 75 Jahre ist es für die UN in diesem September nicht zu spät, die Teilnahme Taiwans zu begrüßen.
Die Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland, Büro Frankfurt am Main, ist eine staatliche Vertretung der Republik China (Taiwan). Sie ist zuständig für die Belange in Hessen, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und im Saarland.
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