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Der Ärger der Menschen ist berechtigt! Bundesrechnungshof rügt Bundeswirtschaftsministerium für fahr
02.10.2018 15:39:52
Ende September berichtete die Zeitung „Welt“ über das Verhältnis Bundesregierung und Energiewende.
Seit fünf Jahren liegt die Federführung zur Energiewende beim Bundeswirtschaftsministerium. Der Bundesrechnungshof moniert, dass bis heute mindestens 160 Milliarden Euro dafür aufgewendet wurden.
Was Gerfried I. Bohlen als Vorstandsvorsitzenden der Energiegenossenschaft Rhein-Ruhr ärgert, ist die Tatsache, dass gerade Haushaltskunden und der Klein- und Mittelstand diese Milliarden über staatlich auferlegten Zusatzkosten für eine Politik bezahlen, wobei laut Rechnungshof das Management der Energiewende schlecht koordiniert werde.
Der Bundesrechnungshof sieht bei der Umsetzung und Gestaltung der Energiewende erhebliche Defizite. Sie sei schlecht koordiniert und gesteuert, entscheidende Verbesserungen seien „unumgänglich“, hieß es in deren Bericht. Es ist bis heute ein gesamtwirtschaftlicher, effektiver Steuerungsapparat nicht erkennbar. Deswegen sehen die Prüfer auch die Gefahr eines Scheiterns. Die meisten festgeschriebenen Ziele werden nicht erreicht. Auf längere Sicht kann somit das Vertrauen in die Fähigkeit von Regierungshandelnden verloren gehen.
Anders Stephen Sharma, Trading-Chef beim österreichischen Energieunternehmen Verbund. Er erwartet mittelfristig, dass erneuerbare Energien in Österreich nicht mehr auf Subventionen angewiesen sind. Es sei relativ klar, dass die Photovoltaik- und Windstromerzeugung die günstigsten Erzeugungstechnologien im Strommarkt sein werden, auch bei geringen Vollaststunden, so Sharma.
Der nachfolgende Energiewende-Index zeigt auf, wie weit sich Deutschland durch schlecht koordinierte und gesteuerte Gestaltung der Energiewende von der durch Bürger, Genossenschaften und Initiativen erarbeiteten Vormachtstellung auf diesem Sektor entfernt hat.
Seit 2007 fordert Bohlen eine gesamtverantwortliche Organisationsform zur effektiven Gestaltung mit einem effizienten Aufwand, der kontrollierbar auf einer paritätischen Grundlage die Energiewende konsequent umsetzt. Er ist überzeugt, dass ausschließlich über finanzielle Mehrbelastung der Endverbraucher die Energiewende nicht umgesetzt werden kann. Im Gegenteil: „ Familien, aber auch Unternehmen werden immer weiter in prekäre Situationen getrieben und wenden sich dann naturgemäß von der notwendigen Energiewende ab“.

Energiegenossenschaft Rhein-Ruhr eG

veröffentlicht von Gerfried Bohlen


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