Der politische Künstler Werner May (Fahrenwalde), der in der Vergangenheit Strafanzeigen gegen Bundeskanzlerin Frau Merkel, gegen die Generalbundesanwältin und andere Staatsträger gestellt hatte, wendet sich nun mit 12 Fragen an das Bundesverfassungsgericht. U.a. will er wissen wieso bei den Vereinten Nationen die „Bundesrepublik Deutschland“ 1990 abgemeldet und ein Staat „Deutschland“ angemeldet wurde, der offensichtlich weder eine Verfassung noch eine Regierung hat. „Seither gibt es offensichtlich keinen Staat mehr in diesem Lande,“ so der streitbare Künstler. „Die angeblichen Staatsorgane sind lediglich eine NGO, eine nichtstaatliche Organisation. Die Bürger und BürgerInnen sind keine Staatsbürger, sondern Personal der Bundesrepublik Deutschland, die jedoch keinen Staat darstellt.“
Der Künstler weigert sich seit 1996 einen Personalausweis zu führen, der von einem nicht existierenden Staat herausgegeben wird und in dem als Staatsangehörigkeit „DEUTSCH“ steht.
Werder das zuständige Amt Uecker-Randow, das Finanzamt Pasewalk, noch das Finanzgericht Greifswald waren bisher in der Lage die aufgelisteten Widersprüche zu klären. Nun soll ihm das höchste Gericht die rechtliche Situation darlegen. Abschließend will der Künstler wissen, wieso das Verfassungsgericht der „Bundesrepublik Deutschland“ den Reichsadler als Wappentier führt.
Die Fragen und die ausführliche Begründung findet man unter:
http://www.widerstand-ist-recht.de/verfger/brief.html |
