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Über die Menschenrechte in Deutschland kann man nur gutes sagen, oder nichts.
16.09.2012 20:55:53
Das Interview mit Harry Murei, der die kölnische Filiale Menschenrechtsbund e.V. leitet, wurde für das Projekt "das Fenster in Russland " die genügend langwierige Zeit vorbereitet.
-Harry, wie es sich ergab, dass Sie sich mit der Menschenrechteverteidigungs Tätigkeit in Deutschland begonnen haben?
-Ich bin in Moskau geboren worden, und nach Deutschland ich in 1992 zusammen mit den Eltern angekommen bin. Übrigens sich wenn Sie für die Schache interessieren, kann sein,dass hörten über Jakov Murei. Es ist unser Verwandte, meiner Onkel.
In Deutschland habe ich die letzten Klassen des Gymnasiums beendet, und, wie auch allen die, wer in BRD emigriert hatten, dachte, dass ich zum Rechtsstaat ankommen werde, aber wenn ich mich schon anpasste, so habe ich die seltsame Situation – die Gesellschaft nicht rechtlich hier gesehen.
Mir wurde es interessant, wie in Deutschland das Recht nicht theoretisch, aber praktisch funktioniert. Mit der Theorie ist alles in den Büchern klar geschrieben. Wenn ich entschieden habe, für mich eine solche Praxis zu bekommen, so habe auch gesehen, und habe von den Kollegen gehört, dass hier die am meisten gewöhnliche Sache – die boorishe Beziehung, die Nichterfüllung der Gesetze, das Ignorieren der Menschenrechte. Nach der Universität habe ich für die Gerichtsbehörde das Thema « Das internationale private Recht » gewählt, immer mehr fing und mehr an, mich in der Richtung der Menschenrechteverteidigungs Tätigkeit zu bewegen. Und ich werde mich Ihnen sagen, dass solchen Drucks, der die deutschen Mächte auf uns leisten, ich erwartete nicht. Ich dachte, dass die Menschenrechteverteidigungs Tätigkeit im Rechtsstaat eine Arbeit ist. Aber ich dachte nicht, dass für den gewöhnlichen Menschen es in das Leben umgewandelt wird.
- Wie die Sachen mit den Menschenrechten in Deutschland stehen?
- In Deutschland das Thema des Verstoßes der Menschenrechte – sehr kompliziert und ist Tabu. Hier die Position sehr deutlich ist: darüber in Bezug auf Deutschland kann man oder gut, oder keinesfalls sagen– wie über den Verstorbenen.
Betreffs der rechtlichen Situation in Deutschland, jenem, auf meinen Blick, sie nicht einfach kompliziert, sie schrecklich kompliziert. In Bezug auf unsere Landsmanner, wenn sie nicht im Zustand sich selbst zu schützen, so kann man die Situation kritisch nennen. Die Leute verstehen gut, dass ihre Rechte verletzen, und fürchten darüber etwas zu sagen. Das heißt sie können laut etwas sagen, aber dem werden die Repressalien folgen, auf die Leute und ihrer nah werden beginnen, zu drücken. Wenn der Mensch die staatliche Hilfe bekommt, ist es und für viele ein einziges Einkommen, so werden die Folgen, seiner, seiner nah kläglich sein, die Kinder können die Unterstützungen entziehen, einstellen, die Wohnung zu bezahlen, einzustellen, die medizinische Versicherung zu bezahlen.
- Ja, aber gibt’s doch die internationalen Instanzen.
- Ja, ist es möglich. Wenn dem Menschen die Kräfte ausreichen wurde, wird sich der Möglichkeiten und des Wunsches – dann bei ihm ergeben. Aber man muß, dass die deutschen Gesetze – einige aus härtst in Europa berücksichtigen. Um sich in Das europäische Gericht zu wenden, muß man in Russland 2 Instanzen gehen: das Bezirksgericht und das städtische Gericht. In Deutschland muß man alle Instanzen gehen: vom städtischen Gericht bis zu Verfassungs. Und wenn der Mensch es nicht machen wird, so wird das europäische Gericht sogar die Sache nicht untersuchen, dadurch wird der Mensch des Rechtes auf den wirksamen Rechtsschutz beraubt sein. Und hier kann man sich sehr lange beklagen. Wäre wohin. Doch rechnen im Unterschied zu den russischen Massenmedien, die sehr viele in Westen nicht demokratisch, unter Zensuren, in Deutschland die Zensur fast wie in China. Allen, betreffs des Verstoßes der Menschenrechte in BRD - werden keine lokalen Massenmedien veröffentlichen. Wenn nur diese Information schon bis zu dem in westliche Massenmedien nicht vorbeigekommen hat, bleibt das Thema Tabu.
In Deutschland uns sehr oft fragen, warum werden wir im Ausland, und nicht in den deutschen Ausgaben veröffentlicht. Wenn es würde von uns abhängen, wir würden mit dem Vergnügen es machen und fingen nicht an, uns in internationalen Massenmedien zu wenden.

Solcher Fälle die Masse, und wir treten, übrigens für die Bildung der Liste der deutschen Beamten, der deutschen Politiker, deutschen Richter, der Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft und der Polizeien auf, die in der grobsten Weise auch verletzen die Menschenrechte nicht nur seiner Bürger, sondern auch der Bürger russischer Föderation, die hier, in Deutschland wohnen. Etwas tatsächlich «der Antiliste Magnitsky ».Und wir bieten an nicht nur die Einfahrt der Beamten aus BRD zu begrenzen, aber auch die Möglichkeit der ökonomischen Sanktionen gegen jene Gesellschaften und der staatlichen Ämter zu untersuchen, die für diese Fälle verwickelt sind.

Natürlich, uns wissen viele, viele wenden sich an uns. Leider, wenden sich oft viel zu spät, wenn « das Stadium des Krebses » nicht zweit, und schon irgendwo zwischen dritter und vierter. Weil sich die Leute schwingen, ersetzen oder die Anwälte sie. Für Deutschland ist die Situation normal, wenn der Anwalt das Geld vom Staat bekommt, und kaum er bekommt das Geld, so sagt sich von Ihnen los, verliert Ihren Prozess. 70 Prozente der Sachen werden durch Verschulden des Anwaltes verloren, der einigt sich den Beschluss mit dem Richter einfach ist.

Natürlich, in zweit schon die Instanzen zu appelieren ist problematisch, und ist teuer. Bei uns hier das Rechtsanwaltmonopol und von der zweiten Instanz sind Sie verpflichtet, ein professioneller Anwalt zu sein. Der gewöhnliche Mensch, wo auch immer in Europa, außer Grossbritannien, kann sich in die gerichtliche Instanz, bis zu dem Obergericht wenden. In Deutschland auf das zweite Stadium Sie halten schon an. Das heißt unsere Bürger in den Möglichkeiten sich zu schützen sind beschränkt und wenden sich wenn schon oder die Frist haben vorbeigekommen, oder die Beschwerde wird wahnsinnig kompliziert, schon in der nächsten Instanz. Und es oder das Obergericht, oder das Verfassungsgericht, die nach der Statistik durch ganzes Land 98,7 Prozente der Sachen ablehnen.

Die Übersetzung des Interviews, das hier veröffentlicht ist: http://rus.ruvr.ru/2012_08_31/Russkie-v-Germanii-okazalis-vne-zakona/

mehr dazu...http://rus.ruvr.ru/2012_08_31/Russkie-v-Germanii-okazalis-vne-zakona/

veröffentlicht von Dmitrij Adamov


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