Anzeige
Stellenangebote
|
|
|
Eden Regale, gewinnt Prozess gegen Tegometall, |
| 28.02.2013 13:08:55 |
Die Firma Shopconcept vertreibt seit langem die Regalsysteme der Marke Eden. Dieses System ist zu 100% kompatibele zu dem Tegometallsystem und steht diesem qualitativ ihn nichts nach. Wir liefern Ihnen direkt ab Lager das gesamte Waren Sortiment-preiswert und schnell. Sie erreichen uns:
a-z shopconcept Ltd,
14513 Teltow,
Tel.: 03328/351313,
Mobil: 0175/5309566,
Mail: info@az-shopconcept.de
"EDEN Europe – Pressemitteilung 05 Februar 2013"
BGH hebt Vertriebsverbot von tego-kompatiblen Eden-Regalen auf
Einzelhandel entscheidet selbst über Bedarf / Eden Europe darf Regale weiter vertreiben
Adamov, 2. Februar 2013 - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 24. Januar 2013 das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Köln aufgehoben, womit dem Tschechischen Hersteller Eden Europe verboten werden sollte, ihre Tego-kompatiblen Regale oder Regalbauteile in Deutschland zu vertreiben. Die Sache wurde an das OLG zurückverwiesen. Einstweilen darf Eden seine Regalbauteile und Regale weiter vertreiben.
Branchenkennern zufolge ist dies ein wichtiger Meilenstein und Erfolg für den Einzelhandel, der schon seit vielen Jahren seinen dringenden Bedarf auch über Zweitlieferanten wie Eden deckt, um Preiswettbewerb zu ermöglichen und zum Beispiel Engpässe zu vermeiden. Der Handel musste seit einiger Zeit mit ansehen, wie der in der Schweiz ansässige Vertreiber der in Deutschland mit Abstand marktführenden Tegometall-Verkaufsregale erfolgreich versucht, in einer Serie von mehr als 15 Prozessen Herstellern und Ladenbauunternehmen den Verkauf von Regalen und Regalbauteilen zu verbieten, die technisch und optisch zu denen von Tegometall kompatibel sind. Bei Eden Europe war ihm das zwar in erster Instanz beim Landgericht Köln schon nicht gelungen. Aber das OLG Köln sah das in der Berufung anders und sprach ein Verbot aus, obwohl die Regale mit der Marke Eden gekennzeichnet sind. Begründung: Es bestehe Verwechslungsgefahr.
Jetzt aber hat in der Revision erstmals der Wettbewerbssenat des höchsten deutschen Zivilgerichts (BGH) am 24. Januar 2013 in der Sache entschieden und dem OLG Köln zu Gunsten von Eden eine klare Absage erteilt. Wie es in der Verhandlung beim BGH von der Richterbank hieß, könnten die Richter des OLG aufgrund ihrer Endverbrauchersicht nicht aus eigener Kenntnis beurteilen, ob der Einzelhandel einen Ersatz- und Ergänzungsbedarf an tego-kompatiblen Regalen und Regalbauteilen hat. Letzteres hatten die Kölner Richter kurzerhand verneint. Ob er diesen Bedarf hat, so der BGH, weiß allein der Einzelhandel selbst. Das OLG wird jetzt erst einmal ermitteln und den angebotenen Beweismitteln nachgehen müssen, ob dieser Bedarf besteht, denn der BGH hat die Sache unter anderem zu diesem Zweck an das OLG zurückverwiesen.
Die schriftliche Begründung des gerade verkündeten BGH-Urteils wird erst in einigen Monaten vorliegen. Erst dann wird sich das Kölner OLG wieder mit dem Fall befassen. |
|
|
|
|
|
|
Passwort vergessen? Registrieren
 Aktuell |
|
|
| Premium |
|
|
| Beliebt |
|
|
|
