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David Dietz (FDP): „Alle drei Parteien stecken in einer schwierigen Situation“
01.12.2023 11:59:07
Neben Fragen zu aktuellen gesundheitspolitischen Themen und Entwicklungen ging es vor allem um die Haushaltsberatungen im Bundestag, die Zukunft der Bundes-Ampel und wie er zum Mitgliederentscheid der FDP steht. David Dietz, der Fraktionsvorsitzende der FDP im Mainzer Stadtrat, äußerte sich besorgt und kritisch über die Ampel-Koalition der Bundesregierung. Dietz, der grundsätzlich ein Befürworter von Ampel-Koalitionen ist und selbst seit 15 Jahren eine solche erfolgreich in Mainz erlebt, identifiziert das Hauptproblem in der Konstellation, bei der zwei Partner grundsätzlich in eine Richtung streben, während der dritte Partner eine andere Präferenz hat. Er betonte, dass SPD und Grüne eher im linken politischen Spektrum angesiedelt sind und eher bereit sind, Schulden zu machen, während die FDP als liberale Kraft auch Wert auf Haushaltsdisziplin legt. Angesichts zahlreicher existenzieller Herausforderungen könne diese Konstellation problematisch werden.

Zum Artikel und Video:

https://youtu.be/TfYzm6UN_1c?si=XPK2je6uqvlZ_gyX

David Dietz

veröffentlicht von Katja Dachs


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