Nachrichten.com zalando.de - Schuhe und Fashion online
Donnerstag, 28.03.2024 Kaiserslautern
AktuellPolitikWirtschaftSportFreizeitShoppingWetter
  • Deutschland >> Rheinland-Pfalz >> Kaiserslautern >> Alle Nachrichten >> Politik Nachrichten.com weiterempfehlen 

Unglaublich: Bis zu 70% in Ihrer Stadt sparen! Social Media leicht gemacht (Social Media für Anwender)


Anzeige
Stellenangebote

Politik Kaiserslautern Weitere Nachrichten zu Rheinland-Pfalz





Warum gibt es überhaupt Vorschriten und Richtlinien wenn sich keiner dran hält
09.09.2015 10:06:39
Kein ordentliches Verfahren - Missbrauch eines Richteramtes - Landgericht Kaiserslautern

“Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör.“ (Art. 103 GG).

Die Prozessmanipulation vom des Vorsitzenden Holger B. war geeignet, die Verteidigung nachhaltig zu stören, und sogar in diesem Falle unmöglich zu machen. Eklatante Verletzung von prozessualen Abläufen !
Der Vorsitzende B. lud eine völlig sachfremde Person ! die keinerlei Angaben zur Sachen machen konnte !
Statt dieser vernahm er eine jugendliche „Überraschungszeugin“ - ohne ordnungsgemäße Ladung ! - auf die keine Vorbereitung der Verteidigung möglich war. Ja sogar der Einwand auf Vertagung rechtswidrig vom Vorsitzenden abgelehnt wurde ! Hier wird ihm Willkür unterstellt !

Bei der Vernehmung der unter Betreuung und im Verdacht der geistigen Unreife stehenden Zeugin Marie K. wurden zudem die Vorschriften des RiStBV, Artikel 19, abs. 4 und 5 missachtet.

Die in einer Einrichtung für auffällige Jugendliche untergebrachte Zeugin wurde wie eine völlig gesunde erwachsene Person behandelt. Ein diesbezüglicher Beweisantrag, welcher rechtskonform ist, wurde von ihm willkürlich abgewiesen.

Der Vorsitzende maßte sich sogar an, sich selbst psychiatrische Gutachterfähigkeit zu bescheinigen !

Das ist arglistische Täuschung ! Amtsanmaßung und Irreführung, sowie Missbrauch von „Titel“.

Es war zwingend vorgeschrieben, dass alle Umstände, die für die Glaubwürdigkeit eines Kindes oder eines Jugendlichen bedeutsam sind, möglichst frühzeitig festgestellt werden sollen. Es wäre zweckmäßig gewesen, hier über Eltern, Lehrer, Erzieher oder andere Bezugspersonen zu befragen; gegebenenfalls hätte mit dem Jugendamt Kontakt aufgenommen werden müssen..

RiStBV 19 (5) Bleibt die Glaubwürdigkeit zweifelhaft, so ist ein Sachverständiger, der über besondere Kenntnisse und Erfahrungen auf dem Gebiet der Kinderpsychologie verfügt, zuzuziehen.

Auch das überging dieser Vorsitzende und verletzte so materielles Recht !
Was sollman von einersolchen Justiz halten ?

veröffentlicht von Peter Greiner


Anzeige


Nachricht weiterempfehlenEigene Nachricht schreiben Nachricht melden


Ceyoniq und Insiders Technologies vereinbaren Integration und Partnerschaft
Kaiserslautern, 26. März 2024 - Insiders Technologies, technologisch f...
 
Intelligentes Response Management im Kundenservice der Debeka
Kaiserslautern, 13. März 2024 - Insiders Technologies, technologisch f...
 
Insiders Technologies zeigt Automation im Kundendialog auf der CCW
Kaiserslautern, 14. Februar 2024 - Insiders Technologies, führender An...
 
Insiders Technologies und Münchener Verein präsentieren KI-basierte Optimierungen im Inputmanagement
Kaiserslautern, 24. Januar 2024 - Insiders Technologies, führender Anb...
 
IDEAL Versicherungsgruppe optimiert Inputmanagement mit neuen KI-Technologien
Kaiserslautern, 16. Januar 2024 - Insiders Technologies, technologisch...
 
Insiders Marketplace - KI-Services einfach, standardisiert und ready-to-use
Kaiserslautern, 7. Dezember 2023 - Insiders Technologies, technologisc...
 

Aktuelle Nachrichten

Ceyoniq und Insiders Technologies vereinbaren Integration und Partnerschaft
Kaiserslautern, 26. März 2024 - Insiders Technolog...

Intelligentes Response Management im Kundenservice der Debeka
Kaiserslautern, 13. März 2024 - Insiders Technolog...

Insiders Technologies zeigt Automation im Kundendialog auf der CCW
Kaiserslautern, 14. Februar 2024 - Insiders Techno...

Insiders Technologies und Münchener Verein präsentieren KI-basierte Optimierungen im Inputmanagement
Kaiserslautern, 24. Januar 2024 - Insiders Technol...

IDEAL Versicherungsgruppe optimiert Inputmanagement mit neuen KI-Technologien
Kaiserslautern, 16. Januar 2024 - Insiders Technol...

Insiders Marketplace - KI-Services einfach, standardisiert und ready-to-use
Kaiserslautern, 7. Dezember 2023 - Insiders Techno...


Nachrichtenübersicht: Kaiserslautern

Aktuell


Politik


Wirtschaft


Sport


Freizeit


Shopping


Wetter


Stadtreporter
Benutzer:
Passwort:

Passwort vergessen?

Registrieren



 Aktuell
[1] Die Detektei Silber: ...
[2] Mit der Schrottabholu...
[3] Märchen im interkultu...
[4] Die Experten von Vilt...
[5] Altmetallentsorgung N...
[6] Kein Kindergeld bei e...
[7] 3D PluraView verbesse...
[8] Welche Tennisschuhe E...
[9] E-Mail-Designs, die b...
[10] Shopfloor-ECO-System ...

 Premium
[1] Projektmanagement Too...
[2] Mit Projektmanagement...
[3] Singlereisen sind ein...
[4] Singlereisen sind seh...
[5] Was Sie unbedingt übe...
[6] Singlereisen sind in ...
[7] Viele Singles wünsche...
[8] Bürogolf - ein Trend ...
[9] Ferienhäuser in Kroat...
[10] Was Sie schon immer ü...
mehr...

 Beliebt
[1] ☝ WhatsApp kon...
[2] Bild-Zeitung - die be...
[3] Oeffentlicher Anzeige...
[4] Offenburger Tageblatt...
[5] Westfälisches Volksbl...
[6] Braunschweiger Zeitun...
[7] Thüringer Allgemeine:...
[8] Saarbrücker Zeitung -...
[9] Acher- und Bühler Bot...
[10] Oberbergische Volksze...


www.bergeundmeer.de

 

Nachrichten finden | Eventkalender | Grundsätze | Impressum | Aktuelle Nachrichten

© 2024 by Nachrichten.com