Nachrichten.com 01_Online Deal 468x60
Montag, 24.01.2022 Kaiserslautern
AktuellPolitikWirtschaftSportFreizeitShoppingWetter
  • Deutschland >> Rheinland-Pfalz >> Kaiserslautern >> Alle Nachrichten >> Politik Nachrichten.com weiterempfehlen 

Unglaublich: Bis zu 70% in Ihrer Stadt sparen! Social Media leicht gemacht: Web 2.0 erfolgreich nutzen


Anzeige
Stellenangebote

Politik Kaiserslautern Weitere Nachrichten zu Rheinland-Pfalz





Warum gibt es überhaupt Vorschriten und Richtlinien wenn sich keiner dran hält
09.09.2015 10:06:39
Kein ordentliches Verfahren - Missbrauch eines Richteramtes - Landgericht Kaiserslautern

“Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör.“ (Art. 103 GG).

Die Prozessmanipulation vom des Vorsitzenden Holger B. war geeignet, die Verteidigung nachhaltig zu stören, und sogar in diesem Falle unmöglich zu machen. Eklatante Verletzung von prozessualen Abläufen !
Der Vorsitzende B. lud eine völlig sachfremde Person ! die keinerlei Angaben zur Sachen machen konnte !
Statt dieser vernahm er eine jugendliche „Überraschungszeugin“ - ohne ordnungsgemäße Ladung ! - auf die keine Vorbereitung der Verteidigung möglich war. Ja sogar der Einwand auf Vertagung rechtswidrig vom Vorsitzenden abgelehnt wurde ! Hier wird ihm Willkür unterstellt !

Bei der Vernehmung der unter Betreuung und im Verdacht der geistigen Unreife stehenden Zeugin Marie K. wurden zudem die Vorschriften des RiStBV, Artikel 19, abs. 4 und 5 missachtet.

Die in einer Einrichtung für auffällige Jugendliche untergebrachte Zeugin wurde wie eine völlig gesunde erwachsene Person behandelt. Ein diesbezüglicher Beweisantrag, welcher rechtskonform ist, wurde von ihm willkürlich abgewiesen.

Der Vorsitzende maßte sich sogar an, sich selbst psychiatrische Gutachterfähigkeit zu bescheinigen !

Das ist arglistische Täuschung ! Amtsanmaßung und Irreführung, sowie Missbrauch von „Titel“.

Es war zwingend vorgeschrieben, dass alle Umstände, die für die Glaubwürdigkeit eines Kindes oder eines Jugendlichen bedeutsam sind, möglichst frühzeitig festgestellt werden sollen. Es wäre zweckmäßig gewesen, hier über Eltern, Lehrer, Erzieher oder andere Bezugspersonen zu befragen; gegebenenfalls hätte mit dem Jugendamt Kontakt aufgenommen werden müssen..

RiStBV 19 (5) Bleibt die Glaubwürdigkeit zweifelhaft, so ist ein Sachverständiger, der über besondere Kenntnisse und Erfahrungen auf dem Gebiet der Kinderpsychologie verfügt, zuzuziehen.

Auch das überging dieser Vorsitzende und verletzte so materielles Recht !
Was sollman von einersolchen Justiz halten ?

veröffentlicht von Peter Greiner


Anzeige


Nachricht weiterempfehlenEigene Nachricht schreiben Nachricht melden


Deep Learning treibt Cognitive Process Automation zu neuen Höhen
Kaiserslautern, 1. September 2021 - Insiders Technologies, der technol...
 
Insiders Technologies und AXA stellen automatisierte Kundenkommunikation dank KI vor
Kaiserslautern, 23. Juni 2021 - Insiders Technologies, der technologis...
 
Insiders Technologies und Dr. Oetker machen Appetit auf Automatisierung
Kaiserslautern, 16. Juni 2021 - Insiders Technologies, der technologis...
 
korrupte Justiz im Raum Kaiserslautern Zweibrücken - Keiner hält sich an Gesetze
Eine unabhängige Justiz ist gleichzusetzen mit einem Unrechtsstaat, we...
 
Saarländischer Wirtschaftsminister schreibt im Blog generation-silberhaar.de zum Thema Demographie
Angesichts sinkender Geburtenraten, höheren Lebenserwartungen und geän...
 
Autorin Carisma van Hagenberg - Neuerscheinung Ihres Buches begeistert tausende Leser/inen.....
Die moderne Hirnforschung hat nun etwas wesentlich Tiefgreifenderes na...
 

Aktuelle Nachrichten

Deep Learning treibt Cognitive Process Automation zu neuen Höhen
Kaiserslautern, 1. September 2021 - Insiders Techn...

Insiders Technologies und AXA stellen automatisierte Kundenkommunikation dank KI vor
Kaiserslautern, 23. Juni 2021 - Insiders Technolog...

Insiders Technologies und Dr. Oetker machen Appetit auf Automatisierung
Kaiserslautern, 16. Juni 2021 - Insiders Technolog...

Warum gibt es überhaupt Vorschriten und Richtlinien wenn sich keiner dran hält
Kein ordentliches Verfahren - Missbrauch eines R...

korrupte Justiz im Raum Kaiserslautern Zweibrücken - Keiner hält sich an Gesetze
Eine unabhängige Justiz ist gleichzusetzen mit ein...

Saarländischer Wirtschaftsminister schreibt im Blog generation-silberhaar.de zum Thema Demographie
Angesichts sinkender Geburtenraten, höheren Lebens...


Nachrichtenübersicht: Kaiserslautern

Aktuell


Politik


Wirtschaft


Sport


Freizeit


Shopping


Wetter


Stadtreporter
Benutzer:
Passwort:

Passwort vergessen?

Registrieren



 Aktuell
[1] Schrottabholung Mönch...
[2] Schrottabholung in Mo...
[3] Schrottabholung in Ma...
[4] Margit Nilius aus Hal...
[5] Günter Bahr aus Stade...
[6] Anderwelt – Erzählung...
[7] Anderwelt – Erzählun...
[8] Ukrainischen Botschaf...
[9] Zirkeltraining und Au...
[10] Verstoß gegen Corona-...

 Premium
[1] Projektmanagement Too...
[2] Mit Projektmanagement...
[3] Singlereisen sind ein...
[4] Singlereisen sind seh...
[5] Was Sie unbedingt übe...
[6] Singlereisen sind in ...
[7] Viele Singles wünsche...
[8] Bürogolf - ein Trend ...
[9] Ferienhäuser in Kroat...
[10] Was Sie schon immer ü...
mehr...

 Beliebt
[1] ☝ WhatsApp kon...
[2] Bild-Zeitung - die be...
[3] Oeffentlicher Anzeige...
[4] Offenburger Tageblatt...
[5] Westfälisches Volksbl...
[6] Braunschweiger Zeitun...
[7] Thüringer Allgemeine:...
[8] Saarbrücker Zeitung -...
[9] Acher- und Bühler Bot...
[10] Oberbergische Volksze...


zalando.de - Schuhe und Fashion online

 

Nachrichten finden | Eventkalender | Grundsätze | Impressum | Aktuelle Nachrichten

© 2022 by Nachrichten.com