Nachrichten.com zalando.de - Schuhe und Fashion online
Dienstag, 19.03.2024 Köln
AktuellPolitikWirtschaftSportFreizeitShoppingWetter
  • Deutschland >> Nordrhein-Westfalen >> Köln >> Alle Nachrichten >> Politik Nachrichten.com weiterempfehlen 

Unglaublich: Bis zu 70% in Ihrer Stadt sparen! Social Media leicht gemacht: Web 2.0 erfolgreich nutzen


Anzeige
Stellenangebote

Politik Köln Weitere Nachrichten zu Nordrhein-Westfalen





EuG: Marke muss erforderliche Unterscheidungskraft aufweisen
26.06.2019 09:02:40
Eine Unionsmarke muss die nötige Unterscheidungskraft aufweisen und diese auch im gesamten Gebiet der Union nachweisen. Das bestätigte das Gericht der EU mit Urteil vom 19. Juni 2019 (Az.: T-307/17).

Damit ein Zeichen als Unionsmarke angemeldet werden kann, muss es die notwendige Unterscheidungskraft aufweisen. Das bedeutet, dass die Produkte, für die die Marke angemeldet wird, einem bestimmten Unternehmen zugeordnet werden können und sich von den Produkten und Dienstleistungen anderer Anbieter unterscheiden, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Diese Unterscheidungskraft muss die Marke im gesamten Gebiet der EU und nicht nur in einzelnen Mitgliedsstaaten erlangen, wie das Gericht der Europäischen Union bestätigt hat.

Ein Sportartikelhersteller hat umfassende Markenrechte an drei Streifen. Diese Rechte sind von der Entscheidung des EuG nicht betroffen. Das EU-Gericht entschied vielmehr zu einer speziellen Gestaltung der Streifen und bestätigte, dass das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) diese Marke zurecht gelöscht habe.

Der Sportartikelhersteller hatte 2014 drei schwarze Streifen auf weißem Grund als Unionsmarke angemeldet. Dazu hatte das Unternehmen angegeben, dass die Marke aus drei parallelen und im gleichen Abstand zueinander angeordneten Streifen einheitlicher Breite bestehe, die in beliebiger Richtung an der Ware angebracht seien. Nach einem Antrag eines belgischen Unternehmens erklärte das EUIPO die Marke als nichtig, weil sie weder originäre noch durch Benutzung erlangte Unterscheidungskraft aufweise. Insbesondere habe die Marke nicht im gesamten Gebiet der EU die erforderliche Unterscheidungskraft erlangt.

Das EuG bestätigte die Nichtigkeitsentscheidung. Das Gericht wies dabei darauf hin, dass es sich nicht um eine Mustermarke aus einer Reihe von Elementen handele, sondern um eine gewöhnliche Bildmarke. Benutzungsformen, die von den wesentlichen Merkmalen der Marke abweichen, könnten nicht berücksichtigt werden. Das heißt, die Streifen müssen genauso genutzt werden, wie sie konkret angemeldet wurden - also als senkrechte schwarze Streifen auf weißem Grund und nicht z.B. umgekehrt. Die Belege, die der Sportartikelhersteller vorlegen konnte, zeigten aber überwiegend Streifen in anderer Gestaltung. Zudem wurde nicht der Nachweis erbracht, dass die Marke in der gesamten EU Unterscheidungskraft erlangt habe. Umfangreiche Markenreche an den drei Streifen des Sportartikelherstellers bleiben von der Entscheidung unberührt.

Im Markenrecht erfahrene Rechtsanwälte können beraten.

https://www.grprainer.com/rechtsberatung/ip-recht/markenrecht.html

Firmenkontakt
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
+49 221-27 22 75-0
+49 221-27 22 75-24
info@grprainer.com
http://www.grprainer.com


Pressekontakt
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
+49 221-27 22 75-0
+49 221-27 22 75-24
presse@grprainer.com
http://www.grprainer.com

mehr dazu...

veröffentlicht von Michael Rainer


Anzeige


Nachricht weiterempfehlenEigene Nachricht schreiben Nachricht melden


Holen Sie sich jetzt Ihre Domains für die Fußball EM!
Die UEFA EURO 2024 beginnt am 14. Juni in München, und es besteht noch...
 
Wie Sie Ihre Tk-Domains bei Freenom retten könnten
Freenom, ein Unternehmen, das mit der kostenfreien Bereitstellung von ...
 
So verkaufen Sie Lebensmittel mit Food-Domains
Im digitalen Zeitalter des Online-Handels ist die Auswahl einer passen...
 
Living-Domain - die ultimative Domain für das Wohnen
Im Zeitalter des Internets spielt die Wahl der richtigen Domain eine e...
 
Lifestyle-Domains passen zu vielen Lebensbereichen
Entdecken Sie die facettenreiche Welt des Lifestyles (https://www.dom...
 
Warum Food-Domains für Dich von Nutzen sind ...
Stell dir vor, du bist ein leidenschaftlicher Unternehmer in der Leben...
 

Aktuelle Nachrichten

Holen Sie sich jetzt Ihre Domains für die Fußball EM!
Die UEFA EURO 2024 beginnt am 14. Juni in München,...

Wie Sie Ihre Tk-Domains bei Freenom retten könnten
Freenom, ein Unternehmen, das mit der kostenfreien...

So verkaufen Sie Lebensmittel mit Food-Domains
Im digitalen Zeitalter des Online-Handels ist die ...

Living-Domain - die ultimative Domain für das Wohnen
Im Zeitalter des Internets spielt die Wahl der ric...

Lifestyle-Domains passen zu vielen Lebensbereichen
Entdecken Sie die facettenreiche Welt des Lifesty...

Warum Food-Domains für Dich von Nutzen sind ...
Stell dir vor, du bist ein leidenschaftlicher Unte...


Nachrichtenübersicht: Köln

Aktuell


Politik


Wirtschaft


Sport


Freizeit


Shopping


Wetter

17.03.2021
17.03.2021
17.03.2021
10.03.2020
21.06.2010 Ein Viertel der Deutschen zweifelt am Klimawandel

Stadtreporter
Benutzer:
Passwort:

Passwort vergessen?

Registrieren



 Aktuell
[1] Dauerhaft fairste Kon...
[2] Amit Agrawal der führ...
[3] Krebsforschung: Forsc...
[4] Artenschutz - vom Wis...
[5] PSD Bank Hannover stä...
[6] Social-Media-Kalender...
[7] Die besten Presseport...
[8] Stefan Kühn äußert si...
[9] Apple Vision Pro gebr...
[10] Schrottankauf in Sieg...

 Premium
[1] Projektmanagement Too...
[2] Mit Projektmanagement...
[3] Singlereisen sind ein...
[4] Singlereisen sind seh...
[5] Was Sie unbedingt übe...
[6] Singlereisen sind in ...
[7] Viele Singles wünsche...
[8] Bürogolf - ein Trend ...
[9] Ferienhäuser in Kroat...
[10] Was Sie schon immer ü...
mehr...

 Beliebt
[1] ☝ WhatsApp kon...
[2] Bild-Zeitung - die be...
[3] Oeffentlicher Anzeige...
[4] Offenburger Tageblatt...
[5] Westfälisches Volksbl...
[6] Braunschweiger Zeitun...
[7] Thüringer Allgemeine:...
[8] Saarbrücker Zeitung -...
[9] Acher- und Bühler Bot...
[10] Oberbergische Volksze...


www.bergeundmeer.de

 

Nachrichten finden | Eventkalender | Grundsätze | Impressum | Aktuelle Nachrichten

© 2024 by Nachrichten.com