Nachrichten.com zalando.de - Schuhe und Fashion online
Sonntag, 21.04.2019 Köln
AktuellPolitikWirtschaftSportFreizeitShoppingWetter
  • Deutschland >> Nordrhein-Westfalen >> Köln >> Alle Nachrichten >> Politik Nachrichten.com weiterempfehlen 

Unglaublich: Bis zu 70% in Ihrer Stadt sparen! Social Media leicht gemacht: Web 2.0 erfolgreich nutzen


Anzeige
Stellenangebote

Politik Köln Weitere Nachrichten zu Nordrhein-Westfalen





OLG Hamm zur Nutzung einer eingetragenen Marke
11.02.2019 09:11:09
Wer eine Marke einträgt, muss sie auch nutzen. Dabei kann die Nutzung einer Wortmarke innerhalb eines Werbeslogans ausreichend sein, wie das OLG Hamm entschieden hat (Az.: 4 U 42/18).

Wer eine Marke eingetragen hat, sollte diese auch nutzen. Ansonsten kann sie auf Antrag für verfallen erklärt oder gelöscht werden. Nach § 26 Markengesetz ist die Geltendmachung von Ansprüchen aus einer eingetragenen Marke oder die Aufrechterhaltung der Markeneintragung davon abhängig, dass der Inhaber sie auch ernsthaft für die Waren oder Dienstleistungen nutzt, für die er sie eingetragen hat, sofern keine berechtigten Gründe für die Nichtnutzung vorliegen. Wird die Marke nach der Eintragung nicht ernsthaft genutzt, kann das zur Löschung der Marke führen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.

Für die ernsthafte Nutzung einer Wortmarke kann es ausreichen, dass der Inhaber sie innerhalb eines Werbeslogans nutzt, auch wenn er kein Produkt nach der Marke benannt hat. Das hat das Oberlandesgericht Hamm mit Urteil vom 24. Januar 2019 entschieden (Az.: 4 U 42/18).

Das OLG Hamm hatte im Streit zwischen einem Hobbybrauer und einer Brauerei zu entscheiden. Die Brauerei hatte einen Begriff als Wortmarke eintragen lassen und diesen Begriff unstreitig seit den 1960er Jahren fortlaufend in Werbeslogans benutzt. Diese Art der Nutzung war für das Deutsche Patent- und Markenamt entscheidend, um einer Eintragung ins Markenregister im Jahr 2010 zuzustimmen. Der Hobbybrauer verlangte allerdings die Löschung der Marke, da der Begriff nicht für ein bestimmtes Bier der Brauerei, sondern nur für einen Inhaltsstoff genutzt werde. Dadurch werde die Marke nicht rechtserhaltend genutzt.

Während die Klage des Hobbybrauers in erster Instanz vor dem Landgericht Bochum noch erfolgreich war, wies das OLG Hamm sie ab. Die Brauerei werbe schon seit Jahrzehnten mit dem Slogan. Diese Art der Nutzung sei auch Grundlage für die Eintragung ins Markenregister gewesen. Wenn diese Art der Nutzung nach der Eintragung in das Register fortgesetzt werde, müsse dies genügen, um die Wortmarke auch zu erhalten. Eine Löschung der Wortmarke könne daher nicht verlangt werden, so das OLG Hamm.

Im IP-Recht erfahrene Rechtsanwälte können in Fragen des Markenrechts beraten.

https://www.grprainer.com/rechtsberatung/ip-recht/markenrecht.html

Firmenkontakt
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
+49 221-27 22 75-0
+49 221-27 22 75-24
info@grprainer.com
http://www.grprainer.com


Pressekontakt
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
+49 221-27 22 75-0
+49 221-27 22 75-24
presse@grprainer.com
http://www.grprainer.com

mehr dazu...

veröffentlicht von Michael Rainer


Anzeige


Nachricht weiterempfehlenEigene Nachricht schreiben Nachricht melden


FG Münster: Abfindungszahlung kann bei Schenkungssteuer berücksichtigt werden
Die Zahlung einer Abfindung, um einen Herausgabeanspruch abzuwehren, k...
 
Firmenbroschüre A4 hoch 8 Seiten - schon ab 199 Euro
Buchen Sie jetzt bei Kensingfield Ihre Firmenbroschüre A4 hoch 8 Seite...
 
BFH: Gewerbesteuerliche Hinzurechnung von Schuldzinsen aus Cash-Pool
BFH: Soll- und Habenzinsen aus wechselseitig gewährten Darlehen innerh...
 
FG Baden-Württemberg: Steuerpflicht beim Verkauf einer kurzfristig vermieteten Immobilie
Für den Verkauf einer Immobilie, die nur kurzfristig vermietet war und...
 
BFH: Maßnahmen zur Gesundheitsvorsorge als steuerbarer Arbeitslohn
Allgemeine Maßnahmen zur Gesundheitsvorsorge des Arbeitsgebers können ...
 
Inc-Domains: Ihre Firma endet mit Inc., Ihre Webseite kann das auch!
Die Sunrise-Period der inc-Domain (https://www.domainregistry.de/inc-...
 

Aktuelle Nachrichten

FG Münster: Abfindungszahlung kann bei Schenkungssteuer berücksichtigt werden
Die Zahlung einer Abfindung, um einen Herausgabean...

Firmenbroschüre A4 hoch 8 Seiten - schon ab 199 Euro
Buchen Sie jetzt bei Kensingfield Ihre Firmenbrosc...

BFH: Gewerbesteuerliche Hinzurechnung von Schuldzinsen aus Cash-Pool
BFH: Soll- und Habenzinsen aus wechselseitig gewäh...

FG Baden-Württemberg: Steuerpflicht beim Verkauf einer kurzfristig vermieteten Immobilie
Für den Verkauf einer Immobilie, die nur kurzfrist...

BFH: Maßnahmen zur Gesundheitsvorsorge als steuerbarer Arbeitslohn
Allgemeine Maßnahmen zur Gesundheitsvorsorge des A...

Inc-Domains: Ihre Firma endet mit Inc., Ihre Webseite kann das auch!
Die Sunrise-Period der inc-Domain (https://www.do...


Nachrichtenübersicht: Köln

Aktuell


Politik


Wirtschaft


Sport


Freizeit


Shopping


Wetter


Stadtreporter
Benutzer:
Passwort:

Passwort vergessen?

Registrieren



 Aktuell
[1] Agenda 2011-2012 klag...
[2] PALAVERBAUM: Rassismu...
[3] Autoankauf Schwelm: A...
[4] Autoankauf Hattingen:...
[5] Autoankauf Mülheim: A...
[6] www.mode-apart.yatego...
[7] www.mode-apart.yatego...
[8] www.mode-apart.yatego...
[9] Damenmode bis zu 70 %...
[10] Damenmode bis zu 70 %...

 Premium
[1] Projektmanagement Too...
[2] Mit Projektmanagement...
[3] Singlereisen sind ein...
[4] Singlereisen sind seh...
[5] Was Sie unbedingt übe...
[6] Singlereisen sind in ...
[7] Viele Singles wünsche...
[8] Bürogolf - ein Trend ...
[9] Ferienhäuser in Kroat...
[10] Was Sie schon immer ü...
mehr...

 Beliebt
[1] Bild-Zeitung - die be...
[2] Oeffentlicher Anzeige...
[3] Offenburger Tageblatt...
[4] Westfälisches Volksbl...
[5] Braunschweiger Zeitun...
[6] Thüringer Allgemeine:...
[7] Saarbrücker Zeitung -...
[8] Acher- und Bühler Bot...
[9] Oberbergische Volksze...
[10] Westfalenpost: Zeitun...


zalando.de - Schuhe und Fashion online

 

Nachrichten finden | Eventkalender | Grundsätze | Impressum | Aktuelle Nachrichten

© 2019 by Nachrichten.com