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Generalstreik gegen das Europa des Kapitals! Europa kämpft und „Wir“? |
| 15.11.2012 21:52:17 |
Generalstreik gegen das Europa des Kapitals! Europa kämpft und „Wir“?
Der Europäische Gewerkschaftsbund EGB und weitere Organisationen und Initiativen haben zu einem europäischen „Aktions- und Solidaritätstag“ am 14. November aufgerufen, der „Streiks, Demonstrationen, Versammlungen und andere Aktionen“ gegen den europaweiten Sozialkahlschlag beinhalten soll. Wir als LINKE AktivistInnen haben uns in der Herforder Innenstadt daran beteiligt. Während vielen intensiven Gesprächen mit der Bevölkerung konnten wir unsere Positionen verdeutlichen. In Deutschland ist die politische und gewerkschaftliche Situation zweifellos eine andere, als in vielen europäischen Ländern. Der mehr als auffällige Unterschied zwischen den deutschen und südeuropäischen Gewerkschaften darf bei der Betrachtung der bevorstehenden andauernden Kämpfe um grundlegende Menschenrechte nicht außer Acht gelassen werden. Das überwiegende Ausbleiben gewerkschaftlicher Präsens beim aktiven Streiten durch Demonstrationen, Versammlungen und anderen Aktionen liegt nicht an dem oft angeführten Mangel an Organisiertheit. Wie auch in den südlichen Gewerkschaftsverbänden liegt der deutsche Grad der gewerkschaftlichen Mitgliedschaften bei ca. 20%. Warum sehen und hören wir also in Deutschland so wenig von der Arbeit unserer Gewerkschaften? Aus unserer Sicht liegt dies vor allem an der für Deutschland typischen Grundhaltung gegenüber faulen Kompromissen. Während sich die europäischen Gewerkschaften nicht mit lehren Versprechungen und minimal „Verbesserungen“ zufrieden geben, wird hier mit dem Totschlagargument der „Verantwortung“ jedweder Kampf im Keim erstickt. Verantwortung übernehmen heißt in diesem, wie auch in politischen Zusammenhängen aber nichts anderes, als das Einfügen in die herrschenden neoliberalen Verhältnisse. Deutsche Banken und Unternehmen sind immer noch die Hauptprofiteure der Eurokrise. Durch die lang andauernden Reallohnverluste und den Verzicht schon vor und im Zuge der Krise 2009 konnte man hier in Verbindung mit der hohen Produktivität die südeuropäischen Länder nieder konkurrieren. Die Krise wurde hierzulande durch Kurzarbeiterprogramme und stützende Maßnahmen abgefedert, die “Sparpakete” gehen zu Lasten derer, die sowieso schon auf der untersten Existenzstufe angekommen sind. Doch machen sich auch hierzulande erneut konkrete Krisenanzeichen u.a. als Folge des Wegbrechens der in die Rezession getriebenen südeuropäischen Märkte bemerkbar. Die zutiefst rassistische Mär vom “faulen Südeuropäer“ transportiert von Politik und Medien, hat ausgedient und es wird langsam auch dem Letzten deutlich, dass die “Eurokrise” nicht Folge von Fehlverhalten etwa der Menschen in Griechenland ist, sondern dass es sich um eine tiefe kapitalistische Verwertungskrise handelt, die massiv genutzt wird, um einen unsozialen Umbau Europas voran zu treiben, die Lohnstückkosten weiter zu senken und die Arbeitsdichte ins Unermessliche zu steigern. Nunmehr liegt es an uns allen zivilen Ungehorsam zu zeigen und die internationale Solidarität zurück in alle europäischen Herzen zu tragen. Frei nach den Ärzten: „Es ist nicht unsere Schuld, dass die Welt ist, wie sie ist. Es wäre nur unsere Schuld, wenn Sie so bleibt.“
Quelle: www.scharf-links.de
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