Lehrte, 18.05.2018. Die Bemessungsgrenzen für Renten liegen in der Europäischen Union zwischen 50 und 100 Prozent. Nur Deutschland hat sich ausgeklinkt und das Rentenniveau bis 2040 auf 43 % gesenkt. Das liegt mit daran, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt hat. Die Initiative Agenda 2011-2012 hat bereits m Mai 2010 der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Damit wären die großen Probleme, Aufgaben und Reformen bis weit in das 21. Jahrhundert finanzierbar.
„Nach einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für t-online.de ist die Mehrheit der Meinung, dass "Reformen nötig" sind. 1,6 % der Befragten sind für „keine Rentenreform“ (Ende des Zitats).“ Wahrscheinlich sind die 1,6 % Besserverdiener und Reiche. Es wird nicht oder zu wenig darüber diskutiert, dass bis 2040 Rund 20 Millionen Arbeitsplätze verloren gehen. Die Gründe für diese Entwicklung sind vielfältig und umfassend. Nach der Lehre der Wirtschaftswissenschaft sind “ unbegrenzte Schulden“ die Triebfeder für Wirtschaftswachstum. Seit 1969 sind die Regierungen unter Brandt, Kohl, Schröder und Merkel dieser Weisheit gefolgt und haben rund 2.140 Mrd. Euro mehr ausgegeben als der Staat eingenommen hat.
Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf etwa 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Von diesen Einnahmenverlusten hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Das wird durch die Kürzung von fast 12,5 Mrd. Euro bei Investitionen der Regierung deutlich. An dieser Entwicklung ist maßgebend Helmut Kohl beteiligt der 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“ hat. Angela Merkel und die Union bestehen darauf, diesen Status beizubehalten, wobei die SPD mit Steuererhöhungen für Besserverdiener scheiterte. Die Einnahmenverluste setzen sich in der Zeit von 2018 bis 2040 mit weit über 2 Bio. Euro fort.
Schröder ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und hat Beschäftigte mit der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % einen großen Teil der Rentner in Armut getrieben. Um eine große Steuerreform durchführen zu können, sind Mehreinnahmen von Billiarden Euro erforderlich. Zu berücksichtigen ist außerdem, dass 2017 rund 20 Mio. Jobs verloren gehen (Arbeit 4.0). Zur Entlastung der Beschäftigten sollte zusätzlich eine Steuerreform mit niedrigeren Steuersätzen von 10 - 30 %, bis zur letzten Tarifzone von 70.000 Euro, danach Reichensteuer 40 % bis 150.00 Euro und 50 % Lohnsteuer/Einkommensteuer ab 151.000 Euro unterliegen.
Die Anzahl der Beschäftigten lag Ende 2017 bei rund 44,3 Mio. Sie erhielten Löhne und Gehälter (Arbeitsentgelte) in Höhe von 1.669 Mrd. Euro. Darin enthalten sind 299 Mrd. Euro Sozialbeiträge der Arbeitgeber und 238 Mrd. Euro Sozialbeiträge sowie 226 Mrd. Euro Lohnsteuern, insgesamt 763 Mrd. Euro. Davon brechen bis 2040 rund 381 Mrd. Euro Sozialabgaben weg. Agenda 2011-2012 schlägt als Ausgleich entsprechende Aufschläge/Steuern auf Roboterstunden vor.
Zur Überwindung der Schuldenkrise und Einnahmenverluste wird von allen Gesellschaftsschichten eine angemessene Beteiligung an den Staatskosten gefordert, insbesondere von Reichen, Dienstleistern und Produzenten.
Dieter Neumann
Agenda 2011-2012
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Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.
Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: „Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, Dienstleister (65 % vom BIP) und Produzenten (35 % vom BIP) an den Staatskosten überwunden.“
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