Lehrte, 12.02.2018 Antworten auf diese Entwicklung hat die Initiative Agenda 2011-2012 bereits im Mai 2010 gegeben. Im Internet wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Über 12 Millionen Mal haben User 621 Pressemitteilungen von Agenda News dazu statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.
Bei einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 73,5 Billionen Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro haben 188 Staaten den Schuldenzenit von 300 Bio. Euro weit überzogen. Experten erwarten für 2018 ein Wirtschaftswachstum von 2,3 %, oder 1,8 Bio. Euro. Das macht den Kohl auch nicht fett. Was bedeutet diese Entwicklung für die USA, der größten Volkswirtschaft der Welt?
Die USA haben 2017 ein BIP von rund 20.000 Mrd. US-Dollar erwirtschaftet, bei circa 20.000 Mrd. Dollar Staatsschulden, worauf 1,25 % Zinsen oder 300 Mrd. Dollar entfallen. Für die Senkung der Unternehmersteuern von 35 auf 21 % werden die Schulden in den nächsten 10 Jahren um 1.500 Mrd. auf 21.500 Mrd. US-Dollar steigen. Trump plant für Investitionen weitere 1.500 Mrd. US-Dollar auszugeben, wovon 300 Mrd. Dollar vom Senat genehmigt wurden.
Regierungskreise und Medien berichten, dass die Feed die Zinsen in den nächsten 2 Jahren um 2 % erhöhen wird, verteilt über 8 Vierteljahre a 0,25 %. Das läuft darauf hinaus, dass die USA auf 23.000 US-Dollar Schulden gleitend bis 2028, rund 1.000 Mrd. Dollar Zinsen pro Jahr zahlen. Der internationale Börsencrash der letzten 8 Tage hat Billionen Dollar verbrannt, beim Börsencrash 2008/2009 waren es 7 Bio. Euro!
Niedrigzinsen haben weltweit die Vermögen wachsen lassen. Die Aktienmärkte haben davon stark profitiert. Wer z. B. 5 Mio. US-Dollar anlegen will, hat dafür in der Vergangenhei Aktien gekauft. Aufgrund der steigenden Zinsen wurden Billionen an den Börsen (Crash) abgezogen und in höher verzinste, sichere Staatsanleihen angelegt. Das wird sich international fortsetzen und die Zinsen in die Höhe und Bitcoins in die Tiefe treiben.
Die USA weisen für die Zeit von 2007 bis 2016 ein Außenhandelsdefizit von 6.840 Mrd. US-Dollar aus. Das Außenhandelsdefizit der USA betrug 2016 rund 796 Mrd. Dollar. Das mag daran liegen, dass die Exporte zu teuer, nicht anspruchsvoll genug, vom Dessin nichts taugen und qualitativ nicht konkurrenzfähig sind. Zum Glück der USA liegt die Binnennachfrage bei 72 %, in Deutschland bei 52 %.
Die Arbeitslosenquote ist die niedrigste seit 17 Jahren, also könnten auch die Löhne steigen. Richtig ist, dass der Stundenlohn eines typischen Arbeitnehmers in den USA seit 1970 inflationsbereinigt um gerade einmal 0,2 Prozent pro Jahr gestiegen ist. In den ersten 5 Monaten der Trump Regierung stiegen die Löhne gerade einmal um 0,3 %. Diese Entwicklung trifft besonders sozial Schwache und einen Teil der Mittelschicht und des Mittelstandes. Es ergibt sich die Frage, wann die Bürger der USA auf die Straßen gehen, um gegen diese Willkür und Missstände zu protestieren?
Die USA sind die größte Wirtschaftsmacht der Welt, mit einer zügellosen Schuldenpolitik, ohne erkennbare Strukturreformen und eine Besserstellung der Unterprivilegierten. Die Wirtschaftswissenschaft und ihre Partner müssen lernen, dass die Krise nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten gelöst werden kann. Das trifft besonders für Reiche, Dienstleister mit 65 % vom BIP und Produzenten mit 35 % vom BIP, zu.
Die genannten 188 Staaten haben Einnahmenprobleme, die nur durch Enteignungen und Umverteilungen gelöst werden könnten. Erinnert sei daran, wie Deutschland nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg wieder auf de Beine kam. Mit dem Londoner Schuldenabkommen wurden Deutschland 19,1 Mrd. US-Dollar Schulden erlassen. Mit den Gesetzen zum Notopfer Berlin, Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich und dem Soli wurden Bessergestellte um rund 1.000 Mrd. Euro enteignet.
Dieter Neumann
Agenda 2011-2012
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Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.
Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: „Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, Dienstleister (65 % vom BIP) und Produzenten (35 % vom BIP) an den Staatskosten überwunden.“
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