Nachrichten.com Stellenmarkt.de: Mitmachen
Samstag, 26.11.2022 Lehrte
AktuellPolitikWirtschaftSportFreizeitShoppingWetter
  • Deutschland >> Niedersachsen >> Region Hannover >> Lehrte >> Alle Nachrichten >> Politik Nachrichten.com weiterempfehlen 

Unglaublich: Bis zu 70% in Ihrer Stadt sparen! Social Media leicht gemacht: Web 2.0 erfolgreich nutzen


Anzeige
Stellenangebote

Politik Lehrte Weitere Nachrichten zu Region Hannover





Agenda News: „Die Schwarze Null“ - die Schuldenlüge
18.12.2019 13:01:42
Lehrte, 18.12.2019. „Der Bund ist überraschend bereits 2014 ohne neue Schulden ausgekommen - das erste Mal seit mehr als 40 Jahren. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat damit die "schwarze Null" ein Jahr früher erreicht als geplant .Ei entsprechender Bericht des "Handelsblatts" wurde in Koalitionskreisen bestätigt (Spiegel online). Bei einer Schulden-obergrenze von 60 % des Bruttoinlandsproduktes (BIP) lagen die Schuldenquote seit 2014 bei 74,9 %, 2015 bei 71,2 %, 2016 bei 68,3 %, 2017 bei 63 % und 2018 bei 60,9%.

Das heißt, dass Deutschland 2018 mit 67 Mrd. Euro überschuldet ist und sich in den ersten Quartalen 2019 um weitere 6,35 Mrd. Euro verschuldet hat. Es ist mehr als peinlich, dass Angela Merkel und die Mitglieder des Bundestages dies anders sehen und an das Schuldenmärchen „Schwarze Null“ glauben. Diese Entwicklung steht für die größten Einnahmeverluste aller Zeiten. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel rund 2.063 Mrd. mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Die FDP war 32 Jahre Koalitionspartner und hat diese Entwicklung voll unterstützt..

Die nachfolgend genannten Regierungsbeschlüsse haben zu den größten – Einnahmeverlusten aller Zeiten geführt: Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % au f den Weg gebracht. Von 1995 bis 2017 erhielten Beschäftigte rund 27.071 Mrd. Euro Arbeitsentgelte, wovon Lohnsteuern in Höhe von 3.604 Mrd. Euro (13,3 %) in die Staatskasse flossen. Infolge der Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % hat der Staat auf rund 430 Mrd. Euro Einnahmen verzichtet. Weiter hat Kohl ab 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“ (Destatis).

Schröder führte mit Agenda 2010 Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Zeitarbeit ein. Damit schickt er einen großen Teil der Beschäftigten und zukünftige Rentner, mit fallenden Bemessungsgrenzen für Renten bis 2040 auf 43 %, in Altersarmut. Schröder und Merkel haben Deutschland zum Niedrigrentenland und Niedriglohnland Nummer 1 in der EU gemacht.

Den Regierungen standen ab 1969 außerdem Hunderte Milliarden Euro Staatseinnahmen aus dem Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich, dem Soli und der Erhöhung der Mehrwertsteuer von 7 % (1993) auf 19 % (2007) zur Verfügung. In den letzten 5 Jahren wurden 100 Mrd. Euro Steuern mehr eingenommen als geplant. Durch die Abschaffung des Soli gehen pro Jahr weitere 15 bis 20 Mrd. Euro Einnahmen verloren. Die enormen Einnahmeverluste wurden nicht kompensiert, kein Ausgleich geschaffen.<br

Seit 50 Jahre haben sich viele Probleme aufgestaut, die aufgrund der hohen Einnahmeverluste nicht finanziert werden können. Nach Medienberichten liegt der voraussichtliche Investitionsbedarf in den nächsten 10 Jahren bei 500 Mrd. Euro. Die 2 „Forderung der Nato/EU an die Bundeswehr kostet im gleichen Zeitraum 300 Euro mehr als geplant.

Bis 2040 gehen in Deutschland rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. Es werden bis dahin 40 % oder 305 Mrd. Euro Einnahmen aus den Sozialbeiträgen von 762 Mrd. Euro (2018) fehlen. Diese wurden durch Arbeitgeberzuschüsse mit 299 Mrd. Euro und mit 238 Mrd. Euro Sozialbeiträge und Lohnsteuern von 225 Mrd. Euro von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gezahlt.

Dazu gibt es bis heute kein erkennbares Konzept, wie der enormen Arbeitslosigkeit begegnet werden soll. Das führt bis 2040 zu 27 Mio. Regelsatzempfänger oder Grundrentenbezieher, die langsam aber sicher in 47 Mio. Rentner und Rentnerinnen übergehen werden. Bei den letzten Landtagswahlen haben die geschilderten Verhältnisse dazu beigetragen, dass viele Menschen in den letzten 30 Jahren das Vertrauen in die CDU/SPD verloren haben.

Diese Negativentwicklung hat 2010 zur Gründung der Initiative Agenda 2011-2012 geführt. Agenda 2011-2012 hat der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem jährlichen Volumen von rund 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Die Linke nähert sich mit ihren sozialen Vorschlägen diesem Programm. Verzweifelt suchen Staats- und Regierungschefs nach einer neuen Vertrauensbasis, um regierungsfähig Mehrheiten zu erringen. >

Dazu würde beitragen, dass sie den Bürgern neue zukunftsweisende Programme vorstellen und die Falschaussagen zur „Schwarzen Null“ korrigieren.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
Agenda News Onlinezeitung
Dieter Neumann
Ahltener Straße 25
31275 Lehrte
Telefon/Fax 05132-52919
info@agenda2011-2012.de –
http://www.agenda2011-2012.de

Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: „Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, Dienstleister (65 % vom BIP) und Produzenten (35 % vom BIP) an den Staatskosten überwunden.

Das Statistische Bundesamt gibt die Staatsschulden zum 31.12.2018 mit 1.996 Mrd. Euro an. Gegenüber

veröffentlicht von Dieter Neumann


Anzeige
www.bergeundmeer.de


Nachricht weiterempfehlenEigene Nachricht schreiben Nachricht melden


Agenda 2011 - 2012: Tierrecht vor Menschenrecht
Lehrte, 30.10.2019. Leider schlafen nicht alle Tiere am Ende ihres Leb...
 
UfSS - Staatsschulden auf 2.063 Milliarden Euro gestiegen – Wahlen in Sachsen und Brandenburg
Lehrte, 06.09.2019. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schm...
 
UfSS. Die Qual der Wahl – es wird sich wenig ändern
Lehrte, 24.05.2019. Für die genannten Gruppierungen hat sich ein neuer...
 
UfSS: Finanzkonzept für heute und die Zukunft
Lehrte, 09.05.2019. Die Initiative Agenda 2011-2012 hat der Öffentlich...
 
UfSS: Regierung und Opposition haben jeglichen Bezug auf Arbeitslose und Unterprivilegierte verloren
Lehrte, 28.04.2018. Knapp 8 Mio. Hartz IV Leistungsempfänger gliedern ...
 
UfSS klagt an: Knapp 8 Millionen Menschen ohne Job - 20 Mio. in der Warteschleife
Lehrte, 21.04.2019. Knapp 8 Mio. Hartz IV Leistungsempfänger gliedern ...
 

Aktuelle Nachrichten

Agenda News: „Die Schwarze Null“ - die Schuldenlüge
Lehrte, 18.12.2019. „Der Bund ist überraschend be...

Agenda 2011 - 2012: Tierrecht vor Menschenrecht
Lehrte, 30.10.2019. Leider schlafen nicht alle Tie...

UfSS - Staatsschulden auf 2.063 Milliarden Euro gestiegen – Wahlen in Sachsen und Brandenburg
Lehrte, 06.09.2019. Seit 1969 haben die Regierunge...

UfSS. Die Qual der Wahl – es wird sich wenig ändern
Lehrte, 24.05.2019. Für die genannten Gruppierunge...

UfSS: Finanzkonzept für heute und die Zukunft
Lehrte, 09.05.2019. Die Initiative Agenda 2011-201...

UfSS: Regierung und Opposition haben jeglichen Bezug auf Arbeitslose und Unterprivilegierte verloren
Lehrte, 28.04.2018. Knapp 8 Mio. Hartz IV Leistung...


Nachrichtenübersicht: Lehrte

Aktuell


Politik


Freizeit


Stadtreporter
Benutzer:
Passwort:

Passwort vergessen?

Registrieren



 Aktuell
[1] Erfolgreiche Unterneh...
[2] Erfolgreiche Unterneh...
[3] Erfolgreiche Unterneh...
[4] Wir führen die Schrot...
[5] Führen Sie Ihren Meta...
[6] Die Schrottabholung i...
[7] Altmetall Ankauf in W...
[8] Schrottankauf in Velb...
[9] Recycling von Altmeta...
[10] Der Schrottankauf Kam...

 Premium
[1] Projektmanagement Too...
[2] Mit Projektmanagement...
[3] Singlereisen sind ein...
[4] Singlereisen sind seh...
[5] Was Sie unbedingt übe...
[6] Singlereisen sind in ...
[7] Viele Singles wünsche...
[8] Bürogolf - ein Trend ...
[9] Ferienhäuser in Kroat...
[10] Was Sie schon immer ü...
mehr...

 Beliebt
[1] &#9757; WhatsApp kon...
[2] Bild-Zeitung - die be...
[3] Oeffentlicher Anzeige...
[4] Offenburger Tageblatt...
[5] Westfälisches Volksbl...
[6] Braunschweiger Zeitun...
[7] Thüringer Allgemeine:...
[8] Saarbrücker Zeitung -...
[9] Acher- und Bühler Bot...
[10] Oberbergische Volksze...


zalando.de - Schuhe und Fashion online

 

Nachrichten finden | Eventkalender | Grundsätze | Impressum | Aktuelle Nachrichten

© 2022 by Nachrichten.com