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Freihe Wähler immer erfolgreicher in der Gunst der Wähler
30.01.2009 13:49:37
Tradioneller Wachsmarkt in Tann / Fünf Veranstaltungen gleichzeitig
Fr.Dr. Gabriele Pauli Landtagsabgeordnete Vorsitzende des Innenausschusses / Vorredner Albert Schallmoser
Bei einer Veranstaltung der Freien Wähler in Tann gab es keine Sitz und Stehplätze mehr.
Dies ist auch auf den Besuch von Frau Dr. Pauli ( Abgeordnete des Bayerischen Landtags, Vorsitzende des Innenausschusses )
zurück zu führen.
Frau Dr. Pauli bedankte sich bei den Freien Wählern für die Unterstützung und wies auch nochmals darauf hin das sie den
Freien Wählern sehr viel zu verdanken habe. Insbesondere Herrn Eckhart Lampe der sie in der Vergangenheit
sehr gefördert hatte. Albert Schallmoser gilt auch zu den Förderern er hatte Frau Dr. Pauli immer wieder
angesprochen. Insbesondere lobte sie den Einfluß der Niederbayern. In Karpfham hatten über 4000 Menschen
der Kundgebung der Freien Wählern in einem Bierzelt beigewohnt das eigentlich nur für 1500 Gäste ausgelegt
war.Bei der damals denkwürdigen Veranstaltung standen Menschenscharen in zweier Reihen rund um das Zelt.
Schon hier konnte man erkennen wie sehr Frau Dr.Pauli den Bürgern ans Herz gewachsen ist.Als Königsmöderin
hatte sie sich in der Vergangenheit einen Namen bei der CSU in Bayern gemacht. Als Landrätin der Stadt Fürth
lies sie sich das Recht auf ihre freie Meinung nicht nehmen und trug dadurch auch zum Fall des Bayrischen
Ministerpräsidenten Edmund Stoiber bei. Diese Geschichte ging damals Europaweit durch alle Medien und
brachte dieser Frau große Beliebtheit beim Volk ein. Immer mehr Wähler Quittieren mit ihren Stimmen in Bayern
ihren Unmut mit der derzeitigen Regierung, was man gestern ganz deutlich in Tann "LIVE" erleben durfte. Der
Saal bei den Freien Wählern war überfüllt und die beiden gleichzeitig in Tann stattfindenden
Kundgebungen von anderen Parteien waren teilweiße nur mit ca. 20 Personen besucht. Selbst im Internet wurden
diesmal wieder alle Rekorde gebrochen denn die Kundgebung der Freien Wähler wurde erstmalig Weltweit im Internet
übertragen. Alleine auf der Internetplattform http://www.stickam.com sahen gestern fast 60.000 Menschen die
"LIVE" Übertragung welche von Feelgoodradio.net aus dem Saal ins Internet übertragen wurde.An den Reaktionen
des Publikums im Saal konnte man erkennen das Frau Dr. Pauli die Situation in Deutschland auf den Punkt
gebracht hatte. Mit 10,2 % der Wähler Stimmen schafften es die Freien Wähler damit als dritt stärkste Kraft
in den Bayerischen Landtag, was Pauli als großen Erfolg verbuchte. Pauli machte auch den Besuchern in Tann klar,
das es ihr wichtiger ist ihre Meinung zu vertreten als darauf zu achten wie beliebt sie ist. " Wir als Freie Wähler
schauen nicht wie gerade die Stimmung ist oder was gerade Meinungsumfragen sagen, welche Zielgruppe man
nun ansprechen sollte, wir sprechen an, was wir meinen und was Passieren sollte. Eine sehr Schockierende Erfahrung
war für sie in der Vergangenheit das gerade in einer Demokratischen Partei ihre Meinung garnicht gefragt war.
Ihr ging es nicht darum eine bestimmte Person anzugreifen sondern einer sehr großen, Starken etablierten mächtigen
Partei in Bayern klar zumachen, das sie nicht mehr das vertritt, was die Bürger so möchten und fühlen. Das sie sogar
über die Köpfe der Leute hinweg regiert. Minister, Staatsekretäre gaben Pauli unter vorgehaltener Hand recht,
das der Stoiber nicht mehr weitermachen sollte aber nach außenhin, haben diese Männer und Frauen ihren
Mund gehalten. Erstmalig in der Geschichte der CSU in Bayern gab es EINE Gegenstimme bei einer Abstimmung
über den Beschluß Stoiber das Vertrauen auszusprechen. Frau Dr. Pauli wollte und konnte nicht mit ihrer Stimme JA
sagen, der in Berlin ein Super Ministerium bekommen hätte, einen mords Bundestagswahlkampf davor, der dann zurück
kommt und zur Tagesordnung zurückkehrt ohne Erklärung und so tut als sei die Welt in Bayern so in Ordnung.
Damals hatten sich Beckstein und Erwin Huber schon gerüstet und wollten Ministerpräsident werden, da hatten sich
schon die Gruppen um die beiden geschart, Stoiber war ja schon für Berlin vorgesehen. Als Stoiber dann von Berlin zurück
kam waren alle mucksmäusenstill. Keiner hatte was gefragt, keiner hatte etwas der Bevölkerung erklärt. Pauli
sprach damals Günter Beckstein an und sagte "Du Günter wir müssen doch mal darüber reden" seine Reaktion darauf war
abwinken und nix,nix. Sie fragte sich damals in welcher Welt lebe ich eigentlich, haben die alle so eine Angst, es kann doch
nicht sein das man sich das alles gefallen läßt. Bei einem Parteitag in Mittelfranken sagte Pauli zu Stoiber "Ich verstehe nicht,
und ich kann es nicht akzeptieren, das er seinen größten innerparteilichen Feind Horst Seehofer zum Minister macht
und seinen Loyalsten Freund Beckstein, der Innenminister werden sollte ging leer aus. Stoiber hatte damals nur sehr wage darauf
reagiert. Bis heute weiß keiner warum die Entscheidung so getroffen wurde. Von da an bemerkte man in der
Bevölkerung so ein Grummeln und Wut, denn man hatte ja bis dahin alles getan, das wir in Berlin gut vertreten sind.
Die Wahl war so super und noch nie für die CSU so gut gelaufen und dann kam nichts mehr nach. Als Pauli das
ansprach erlebte sie das es nicht gestattet ist wenn man mal nicht auf der Linie liegt. Vieles war einfach nur Inszeniert.
Die Parteitage hervorragend organisiert, Anträge wurde vorweg in der Antragskommision beraten.Dem Antragssteller wurde
dann mitgeteilt, ob man diesen Antrag nicht abändern könnte oder kann man den nicht zurückziehen der passt nicht
in den Parteitag daß macht bloß die Stimmung schlecht. Das war alles perfekt Organisiert nach außenhin.Es war
einfach nicht geduldet, das jemand die Linie verläßt und mal was eigenes sagt. "Was dann am 21.Januar vor zwei Jahren
passiert ist kennt man ja, das war dann der Historische Tag, wo Stoiber sagte er tritt nicht mehr an. Dann hatte sein
Nachfolger Beckstein das Problem das sie zwar seine Fehler erkannt haben, aber auch nichts wieder nach außen sagen wollten."
Es wurde nicht angesprochen, das die Schulpolitik vermurkst war und ist. Es wurde ein G8 eingeführt ohne das das zuständige
Ministerium eingebunden war einfach von oben runter, das man eine Verwaltungsreform durch gesetzt hat im
Hauruckverfahren das uns am Schluß mehr kostet als es uns Geld eingebracht hat. Das man Beschlüsse im kleinsten Kreis
in der CSU gefasst hat,über die Köpfe der Menschen hinweg. Das wollten Beckstein und Huber nicht sagen um
Stoiber zu schonen und was sie jetzt davon hatten ist die Quittung bei der Landtagswahl denn sie haben den gleichen Stil
vertreten den sie alle schon gekannt haben in Bayern es kam keine Erneuerung. Was wir jetzt mit Seehofer erleben,...
kommen wir wieder zu den alten Zeiten zurück. Es kann doch nicht sein, das ein Minister Huber vorm Landtag erklärt, " Ich übernehme
die Verantwortung für die Landesbank übernehme damit die Verantwortung das Bayern damit einen Kredit von 10 Miliarden Euro aufgenommen hat". Er sagt "Ich übernehem die verantwortung aber ich habe sie nicht , ich übernehme sie aber trotzdem den ich muss ja
sowieso gehen nach dem schlechten Wahlergebnis". Er ist dann von seinem Amt zurück getreten und ist nun Vorsitzender im
Wirtschaftsausschuß. Nun hat der Huber die Verantwortung über 10 Miliarden Euro auf sich genommen das beeindruckte sogar Frau Dr. Pauli
in ihrer Rede. Der Applaus im Saal zeigte wie sehr die Zuhörer davon beeindruckt sind. Die andern in der CSU waren erleichtert denn somit
hatten sie nicht mehr die Verantwortung jetzt hat sie ja der Huber. Man hat jetzt einen neuen Haushalt vorgelegt wo keine
Neuverschuldung drin ist, da wischt man sich die verwundert die Augen, man nimmt 10 Miliarden Euro Kredit auf und es taucht nirgends im
Haushalt auf. Das ist ja der Trick der letzten Jahre. Dadurch das die Schulden in so einer Art Nebenhaushalt untergebracht werden,
da sind auch die ganzen Rücklagen und Vermögenswerte drin, da heißt es dann es wurden noch ein paar Rücklagen gefunden. Damit
ist unser Haushalt in Ordnung. Das Geld was wir Mühsam erwirtschaften, wird einfach verbrannt es wird einfach für Immobilienobjekte
in den USA verschwendet es wird für die Spielsucht einiger Politiker und Bänker aus dem Fenster geworfen. Diese 10 Miliarden Euro sind nur
ein Teil von 57 Miliarden Euro. Man hört nur noch die Miliarden so durch die gegend fliegen. Der Bund nimmt 60 Miliarden Euro auf.
Wir in Bayern haben 58 Miliarden Vorratskredite aufgenommen von denen jetzt die ersten 10 Miliarden fällig werden. Der Kredit
von 10 Miliarden der 2005 für die Immobilien damals aufgenommen wurde war ja niemals gedeckt.Den hatte man damals einfach
gutgläubig aufgenommen ohne dafür Sicherheiten zu haben. Jetzt müssen wir erstmals 10 Miliarden Euro sichern also in die Hand nehmen
weil die ganzen Geschäfte geplatzt sind.Keine Landesbank hat sich so verspekuliert wie die Bayrische. Die Bayrische Landesbank
ist die, mit den größten Defiziten weil die CSU speziell unter Stoiber, Leute in den Verwaltungsrat in den Aufsichtsrat abgeschoben
haben die vom Bankwesen keine fachliche Ahnung hatten. Im Focus stand so schön drin " Die kamen da rein zum teil zu spät und als
sie da drin saßen haben sie ihre Zeitung gelesen und alle Beschlüße waren einstimmig. Das sind keine verantwortungsvollen Politiker !
Unter Beifall sagt Frau Dr.Pauli weiter, das sind keine verantwortungsvollen Politiker, das sind nicht die Politiker, die wir uns wünschen,
die auf unser Geld achten sollen. Kein einziger Euro ist in ein Bayerisches Projekt geflossen. Nichts ist in die Kommunen und
Kindergärten geflossen. Mehr als 12.000 Lehrer fehlen weil sie nicht ausgebildet wurden. Pauli bezeichnet die nie dagewesene
hohe Verschuldung im Freistaat Bayern als " Der Skandal der Bayerischen Geschichte !"Wir sind arm in Bayern wie die Kirschenmäuse.
Der Karren ist in Bayern so in den Dreck gefahren, das wir es nicht mehr schaffen ihn mit diesen Menschen heraus zu holen. Wenn
wir diese Leute weiter an der Regierung lassen, kommen wir aus diesem Sumpf nicht mehr raus. Obwohl Seehofer jetzt scheinbar
auch mit Monika Hohlmeier versucht etwas mehr Bürgernähe zu zeigen und geduldig zuhört, kann man dem Bürger nichts mehr
vormachen. Daß bei den Freien Wählern die Basis, der Bürger bei wichtigen Entscheidungen eingebunden sind hebt Pauli besonders
hervor. Ein Land das in Amerika soviel Grundstücke und Häuser hat muss von seinen Studenten Geld verlangen. Solche Themen
wären gut für eine Abstimmung. Die Freien Wähler möchten die Bürger mit ihren Sorgen und Problemen ernst nehmen.
Da die Politiker bei Abstimmungen glauben, das der Bürger nicht so richtig bescheid wüßte und auch nicht die Verantwortung
tragen könnte evtl. etwas beschließen könnten was nicht in die Politik paßt macht den regierenden Angst. Man will die
Meinung des Bürgers eigentlich garnicht wissen. Politiker haben Angst, das wenn sie nachgeben müßten, ihr Posten weg wäre.
Pauli stellt sich die Frage warum muss ich mich als Politiker an meinem Amt so festkrallen warum kann man nicht seine eigene
Meinung vertreten. Da es Pauli überhaupt nicht wichtig ist was man nach außen hat, hat sie alles was so toll an ihrem Posten war
aufgegeben. Als ein weiteres highlight der Veranstaltung muß man dann noch den Besuch der Landrätin Bruni Mayer erwähnen,
die immer guten Kontakt zu Frau Dr. Pauli hat.

Die gesamte Rede kann man sich hier anhören....

veröffentlicht von Frank Bradl


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