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Trump: Warum haben die Demonstranten nicht gewählt ? – Die Auseinandersetzung mit Agressionen linker
22.01.2017 20:27:19
Trump kann letztlich machen was er will: Die Medien werden immer schlecht über ihn berichten, die Borniertheit einer Linken , auch in den USA, tut es dem gleich. Wäre nicht Trump Präsident sondern Clinton Präsidentin geworden – wenn sie alles gleich so gemacht hätte wie Trump, es wäre positiv formuliert worden. Eine Unterstellung ? Mitnichten. Die deutschen Medien haben sich ob des Ausdrucks „Schandmal“ durch Höcke (AfD) mokiert – vergessend, dass dieser begriff 1008 von Rudolf Augstein im Spiegel für das Holocaust-Denkmal gefunden (und begründet) wurde. Und in den USA ? Man mokiert sich über als sexistisch angenommene Begriffe von Trump, missachtet aber stets geflissentlich, dass ein Clinton (der gegenüber Trump verehrt wird) eine Praktikantin zum Oralsex nötigte, um sie nach Aufdeckung zusammen mit seiner Frau, der Präsidentschaftsgegnerin von Trump, dann „in die Wüste“ zu schicken.

Die Presse lachte über das wenige Publikum mit Bildern der aufgebauten Tribüne. auf der kaum jemand zu sehen war, davor ein designierter Minister. Trump wetterte und bekam Recht: Die Aufnahme wurde früher gemacht. Die Presse versucht Halt zu finden, argumentiert, es wären doch nur 45 Minuten früher. 45 Minuten bei Kälte, obwohl die Plätze reserviert waren ? Warum sollte man sich so früh dahinbegeben. Die Presse versuchte neuerlich zu manipulieren. Sie versuchte und unternimmt eine Dreckkampagne.

Die Presse hegt mit Wonne Demonstrationen gegen Trump, auch nach dessen Vereidigung. Und Trump twitterte: Warum haben diese Leute nicht gewählt ? Sehr wahr: Hätten sie nicht gewählt, so ist eine Beschwerde nachher zwar zulässig, allerdings mehr als seltsam, da man durch eine fehlende Wahlbeteiligung doch sein Desinteresse zum Ausdruck bringt. Und haben sie gewählt – dann hätte eben das amerikanische Wahlrecht, welches nicht von und für Trump geschaffen wurde, gegen sie entschieden, was zu akzeptieren wäre (als Demokrat).

Verständlich, dass weder die US-amerikanische Presse noch die deutsche Presse, die überflutet ist von linksideologischen Personen, denen es an Reife und Erfahrung fehlt (Markwort, Fokus, wies darauf hin, es handele sich bei den Journalisten in Deutschland im wesentlichen um SPD- und Grünen-Anhängern) diesen Tweet von Trump hinnehmen. Sie setzen eins drauf und verweisen auf das demokratische Recht zur Demonstration. Im Falle Clinton hätten sie sicherlich darauf verwiesen, dass gerade in einer demokratischen Wahl (die begehrte Nachzählung fiel hier gar zu Gunsten von Trump aus) ein Präsident bestimmt wurde und von daher diesem erst die Möglichkeit gegeben werden müsse, sich zu beweisen. Wenn gar in der deutschen Presse als Rechtfertigung der Demonstrationen das Wahlrecht erwähnt wird, nach dem der Präsident auch ohne absolute Stimmenmehrheit gewählt werden kann, ist dies geradezu lächerlich. Trump war nicht der erste Präsident, der ohne absolute Stimmenmehrheit aufgrund der Abstimmung über Wahlmänner, die nach dem Mehrheitrsprinzip in den einzelnen Bundesstaaten bestimmt werden, gewählt wurde. Und niemand bisher hat eine Änderung dieses Systems in Angriff genommen. Soll doch die Demonstration auf eine Änderung der Verfassung zielen - das wäre immerhin verständlich. Wenn gar die deutsche Presse dieses Thema aufgreift, muss man ihr zudem Unkenntnis in der geschichtlichen Entwicklung der USA und des Wahlrechts vorhalten: Jeder Bundesstaat (nicht vergleichbar mit Ländern in Deutschland) der USA sollt entsprechend seinem Proporz nach der Bevölkerungszahl über die sogenannten Wahlmänner den Präsidenten bestimmen. Derjenige Kandidat, der die Mehrheit in einem Bundesstaat hat, hat alle Stimmen der dortigen Wahlmänner. Umso betörender nach den Wahlen die Diskussion um „Abweichler“, da nach der Regelung nur die Wahlmänner frei sind, deren Kandidat nicht antritt. Das Demokratieverständnis scheint von einigen Personen, so den hier kommentierenden Journalisten, zumindest dann abgeschaltet zu sein, wenn es um Personen geht, die nicht ihrer Gesinnung entsprechen.

Trump wird wohl mit dieser Aggression der Medien seine Regierungszeit verbringen müssen. Er wird hoffentlich daraus die richtigen Schlüsse ziehen: Pressefreiheit bedeutet nicht, dass man sich diesen Aggressionen ergeben muss. So hat er bereits angekündigt, dass die Journalisten, denen Präsident Nixon (der dann über die Presse zu Fall kam) Räume im Weißen Haus zur Verfügung stellte, diese räumen müssen. Dies sehen nun die Journalisten als einen Eingriff in die Pressefreiheit. Was verstehen diese Journalisten unter Pressefreiheit ? Wollen sie eventuell auch im ehelichen Schlafzimmer dabei sein, um life berichten zu können ? Es gibt keine Nation, in der Journalisten im Bereich einer Einrichtung, wie der des Weißen Hauses, eigene Räume haben. Und: Der Präsident ist auch nicht verpflichtet, ihnen Rede und Antwort zu stehen.

Gerade in Zeiten des Internet, geflügelt durch Social Media, bedarf es kaum noch der Presse. Es wäre sicherlich wünschenswert, wenn die Nachrichtendienste der Presse ihre Informationen, unkommentiert und nur als Fakt, der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen würden. Jedenfalls kann ein Präsident, kann eine Regierung heute ohne Medien auskommen, ohne dabei die Information der Bevölkerung zu vernachlässigen. Es gibt Dienste wie Twitter (von dem zuförderst Obama bei seinem ersten Wahlkampf erfolgreich Gebrauch gemacht hatte) wie auch die übrigen Dienste im Bereich Social Media, als auch kann der Präsident, könne die Minister über eigene Seiten im Internet ihre Mitteilungen direkt der interessierten Bevölkerung zuleiten. Wieso also noch Presse, wieso Medien ? Richtig, den Medien wird der Auftrag zuerkannt, Entwicklungen zu beobachten und darauf aufmerksam zu machen. Soll sie. Aber korrekt. Und gerade diesem angedachten Auftrag erfüllt sie nicht, weder in den USA noch in Deutschland. Es geht nur noch um Diffamierung, denn ansonsten wären wahrheitswidrige oder jedenfalls bewusst entstellende Mitteilungen nicht möglich.

Die Wahl zum US-Präsidenten ist gelaufen und Trump gewählt und vereidigt. Nun muss er sich beweisen. Darauf, und auf nichts sonst, kann man gespannt sein, wobei bereits jetzt die Demokraten (bitte: es ist der Parteiname, kein Qualitätsbegriff) alles zu verzögern versuchen, da sie die Nominierungen von Ministern willentlich verzögern.

Letztlich bleibt die Frage: Wo ist die Demokratie geblieben ? Eine Frage, die sich hier in Ansehung der Wahl von Trump (neuerlich) stellt, aber nicht zum Thema dieses Artikels gehört.

veröffentlicht von Ralf Niehus


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