Die EU-Regierungen treffen sich in Sofia und stellen den Westbalkan-Staaten erneut den Beitritt in Aussicht
St.Gallen, 29.05.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit dem Thema EU-Beitritt der sogenannten Westbalkan-Staaten. „In Sofia fand kürzlich ein informelles Gipfeltreffen statt, bei dem der EU-Beitritt erneut in Aussicht gestellt wurde“, so Michael Oehme. Demnach können die ersten Länder der Region bereits 2025 der Europäischen Union beitreten. „Dabei ist allerdings zu beachten, dass der Fortschritt der einzelnen Länder sehr unterschiedlich und individuell ist. Wenn wir heute vom Westbalkan sprechen, meinen wir Serbien, Montenegro, Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo und Mazedonien“, so Oehme weiter. Während des Gipfels gab es jedoch auch Uneinigkeit darüber, wie schnell diese Länder Mitglieder der EU werden sollen. Beispielsweise waren Österreichs Kanzler Sebastian Kurz oder der bulgarische Ministerpräsident und Gastgeber Bojko Borrisow sehr aufgeschlossen für eine möglichst schnelle Annährung. Unterdessen waren Finnland und Frankreich eher zurückhaltend. Zunächst möchte die Union den sechs Ländern ein neues Paket hinsichtlich Infrastruktur und Finanzierung anbieten. „Mit Serbien und Montenegro laufen bereits Beitrittsverhandlungen. Kürzlich hieß es seitens der Europäischen Kommission jedoch, dass vor allem Montenegro und Albanien aufgrund wirtschaftlicher und rechtsstaatlicher Fortschritte die realistischste Chance hätten, bis 2025 beizutreten“, so Michael Oehme weiter. Wie realistisch 2025 als Jahr der Erweiterungsstrategie tatsächlich ist, hängt vom jeweiligen Land ab. „Kosovo ist beispielsweise das einzige Westbalkan-Land, welches noch keinen Beitrittsantrag gestellt hat. Hinsichtlich Reformen und Korruptionsbekämpfung gibt es dort auch noch einiges zu tun. Zudem muss der Konflikt zwischen Kosovo und Serbien weitestgehend geklärt werden, bevor man über eine Mitgliedschaft entscheiden kann“, so Oehme weiter. Bundeskanzlerin Angela Merkel hielt sich zunächst zurück. Zwar hatte sie in den vergangenen Wochen viele Regierungschefs der Westbalkan-Staaten empfangen, wollte sich aber hinsichtlich des Beitritts zeitlich nicht festlegen. Dennoch sei es im Interesse der EU, dass sich die Staaten entwickeln. „Vor allem hinsichtlich Anti-Terror und Migration spielt die Region eine große Rolle, allein wegen der zahlreichen EU-Außengrenzen“, so Michael Oehme abschließend.
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